Pflicht zur Zahlung eines angemessenen Zuschlags oder Freizeitgewährung

§ 6 Abs. 5 des Arbeitszeitgesetzes bestimmt, dass der Arbeitgeber einem Nachtarbeitnehmer für während der Nachtzeit geleistete Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Nachtarbeitszuschlag zu gewähren hat, soweit auf das Arbeitsverhältnis keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen zur Anwendung gelangen. Wer Nachtarbeitnehmer ist, regelt das Arbeitszeitgesetz in § 2 Abs. 5.

Mit der Frage, wann ein Nachtarbeitszuschlag angemessen im Sinne dieser Vorschrift ist, hat sich nun das Bundesarbeitsgericht befasst. Mit Urteil vom 9.12.2015 (10 AZR 423/14) hat es entschieden, dass regelmäßig ein Zuschlag i.H.v. 25 % auf den Bruttostundenlohn angemessen sei. Eine Reduzierung dieses Prozentsatzes komme allerdings in Betracht, wenn während der Nachtzeit beispielsweise durch Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst eine spürbar geringere Arbeitsbelastung bestehe. Bei besonderen Belastungen – wie z.B. Dauernachtarbeit – erhöhe sich der zu leistende Nachtarbeitszuschlag regelmäßig auf 30 %.

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